Heinz Joseph dankt Gabi Rolland mit einer Flasche Wein (nicht auf dem Bild)

Zu diesem immer wieder neu aktuellen Thema konnte am 18. Mai 2017 der Hochdor­fer Ortsvereinsvorsitzende Dr. Heinz Joseph im Rahmen der „SOKOV“-Reihe („Sozi­aldemokratische Kommunale Vorträge“) die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland als Referentin im örtlichen Evangelischen Gemeindezentrum begrüßen.

Grundsätzlich und umfassend führte Gabi Rolland in das Thema ein. Im Zeitalter des Anthropozäns sei der Mensch verantwortlich auch für das, was in seiner Umwelt pas­siert. Er sei befähigt und verpflichtet, sich eine ökologische Verfassung zu geben. Weltweit habe das menschliche Handeln, das, was die Erde an Belastungen verträgt, um den Faktor sieben, überschritten. In Deutschland um mehr als den Faktor vier. Ziel einer jeden verantwortungsbewussten Politik müsse es sein, die Erdverträglich­keit menschlichen Handelns sicherzustellen, gleichzeitig für den sozialen Ausgleich zu sorgen, und Freiheit, Demokratie und Weltoffenheit zu bewahren. Das Programm „Welt im Wandel: Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“ der schwarz-gelben Bundesregierung von 2011 habe das soziale Thema noch komplett ausge­spart. Jetzt habe die Politik in Deutschland die Aufgabe, auch die sozialen Kompo­nenten der Anfang 2016 in Kraft getretenen „UN-Agenda 2030“ lokal herunter zu brechen. Der Entwurf des Wahlprogramms 2017 der SPD sehe die Ökologie und den sozialen Ausgleich untrennbar zusammen. Die Energiewende müsse effizient aber auch für den Bürger bezahlbar umgesetzt werden, so Rolland. Die Städte böten Handlungsfelder, auf denen diese Politik bereits beispielhaft gezeigt werden könne. Hier sei es möglich, sozial-ökologische Projekte auszuprobieren. Das solle der ge­meinsame Aktionstag der Landesverbände BW, Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Thüringen am 6. September 2017 zum Thema Mobilität und ÖPNV erweisen. Der Appell der Referentin zum Abschluss: Alle Faktoren für eine gelingende sozial-ökolo­gische Transformation seien vorhanden. Es gelte, sie zusammenzubringen und die Transformation „einfach zu machen“!

In der Diskussion wurden Sorgen geäußert, „grüne Politik“ nütze den Begüterten und gehe zu Lasten der ärmeren Bevölkerung. Strom würde wegen der Einspeisevergü­tungen für Sonnen- und Windkraft teurer, Mieten stiegen wegen Dämmungsmaßnah­men für Häuser, Pendler kämen aufgrund von PKW-Fahrverboten nur erschwert zur Arbeit. Es sei aber fraglich, so eine andere Meinung, ob die These, Umweltmaßnah­men würden die Ärmeren über Gebühr belasten, tatsächlich zutrifft. Unterlassener Umweltschutz schädige auch einkommensschwache Bürger, realisierter Umwelt­schutz komme auch ihnen zugute. Eine möglich politische Forderung könne sein, umweltpolitische Maßnahmen immer auch auf ihre Sozialverträglichkeit hin zu über­prüfen. Die SPD, so die Referentin, werde nicht zulassen, dass sozial Schwächere zu Verlierern des Klimaschutzes werden. Im Falle des Falles müssten Kompensati­onsmaßnahmen unerwünschten Verteilungswirkungen vorbeugen.

Heinz Joseph dankte Gabi Rolland für einen spannenden Vortrag und eine lebendige Diskussion und beendete den Abend mit dem Hinweis auf die nächste „SOKOV“-Veranstaltung nach den Sommerferien zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“.   KS

* Bitte auch das Interview mit Gabi Rolland vom 16. Mai 2017 beachten