Pflege - eine Frage der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Diesen Titel hatte die Referentin selbst ausgewählt. Die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, MdB, kam auf Einladung der SPD nach Freiburg.

Heike Baehrens war schon in der letzten Legislaturperiode im Bundestag. Schon da wurde politisch Einiges auf den Weg gebracht: die Pflegestärkungsgesetze I, II und III, das Pflegeberufegesetz sowie das Familienpflegezeitgesetz. Dieses Familienpflegegesetz verbessert die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, schafft Rechtsanspruch und Kündigungsschutz. „Ich hebe dieses Gesetz besonders hervor, weil es noch zu wenig bekannt und genutzt wird,“ betonte Heike Baehrens.

Sie streifte noch viele weitere Verbesserungen, bevor sie auf die aktuellen Aktivitäten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags zu sprechen kam. Denn: „So viel wie jetzt, stand noch nie in einem Koalitionsvertrag!“ betonte Heike Baehrens. Anfang September werde das Sofortprogramm im Bundestag eingebracht und vor wenigen Tagen ist die konzertierte Aktion gestartet worden. Da werde explizit die Pflege in den Kliniken gestärkt. Da werden nach ursprünglich 8.000 jetzt 13.000 Vollzeitstellen für die Altenpflege in Heimen geschaffen. Diese Stellen gehen nicht zu Lasten der Heimbewohner sondern werden von der Krankenversicherung bezahlt. Dafür habe sie „wie ein Löwe gekämpft“.
In der konzertierten Aktion gehe es hauptsächlich um die Ausbildung, das Personalmanagement, Innovationen und Digitalisierung, um die Frage der Pflegekräfte aus dem Ausland und – was das wohl schwierigste Thema sei – die bessere und tarifliche Entlohnung in der Pflege. Auf Nachfrage klang Heike Baehrens optimistisch, dass die Familienministerin Franziska Giffey, Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn effektiv zusammen arbeiten werden.
Es gelte, die Pflege aufzuwerten, die Pflegekraft in den Familien zu erhalten und zu stärken, Pflegepersonal zu gewinnen und zu entlasten sowie in der Gesellschaft zunehmend mit Demenz leben zu lernen. Das seien Herausforderungen, die sie, Heike Baehrens, mit der Frage nach der Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Verbindung sehe.

Freiburg, im Juli 2018
Text: Folkmar Biniarz