Freiburg-Hochdorf

Veröffentlicht in Topartikel Bundespolitik
am 24.05.2016

Umweltverbände und Bürgergesellschaften und -genossenschaften zur Herstellung von Ökostrom sind besorgt. Bremst die EEG-Novelle 2016 die erfolgreichen dezentralen Strukturen zugunsten von Konzernen und Industrie aus? Was ist zu tun? Fragen, die der Ortsverein Hochdorf mit Frau Dr. Stegen von den Elektrizitätswerken Schönau diskutiert hat.

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Veröffentlicht in Beschlüsse
am 07.07.2019 von SPD KV Freiburg

Beschlüsse der Mitgliederversammlung vom 4.7.2019

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Freiburg am 4. Juli wurden mit großer Mehrheit drei Anträge der "AG Migration und Vielfalt Breisgau" und des "SPD Ortsvereins Stühlinger" beschlossen.

Als erster Antrag wurde eine Resolution zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei den Migrationsgesetzen verabschiedet. In dieser kritisierte die "AG Migration und Vielfalt" die Migrationspolitik der Großen Koalition und besonders das "Geordnete Rückkehrgesetz". Der Antrag machte deutlich, dass wir uns als die Partei der individuellen, unveräußerlichen Menschenrechte und der internationalen Solidarität begreifen. Keine Koalition ist es wert, dass SPD-Abgeordnete gegen unsere Grundwerte verstoßen.

Es folgten zwei Anträge des SPD Ortsvereins Stühlinger zur Mietenpolitik und Klimaschutz:

Der erste richtete sich an die SPD Gemeinderatsfraktion, mit der Forderung die Verlängerung des Mietmoratoriums bei der Freiburger Stadtbau zu unterstützen. Der zweite Antrag forderte eine nationale CO2-Bepreisung basierend auf einem Umverteilungsprinzip noch dieses Jahr.

Die Mitgliederversammlung sendete damit ein deutliches Signal für eine soziale Migrations-, Wohnungs- und Klimapolitik.

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Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 05.07.2019 von SPD KV Freiburg

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Freiburg im Gasthaus Wirbelsturm wurden die aus dem Gemeinderat ausscheidenden SPD Stadträte Margot Queitsch, Hans Essmann und Ernst Lavori verabschiedet. Renate Buchen und Julien Bender sprachen stellvertretend für die Fraktion und den Kreisverband ihren Dank für ihr langjähriges Engagement und ihre Leistungen für die Stadt Freiburg aus. Hervorgehoben wurden Hans Essmanns Wirken im Kulturbereich und Ernst Lavoris Eintreten als "starke Stimme für den Stadtteil Mooswald".

Eine besonders herzliche Ehrung wurde Margot Queitsch zuteil. Seit 1972 in der SPD und seit 1980 Mitglied des Gemeinderats hat sie jahrzehntelang die Stadtpolitik mit geprägt. Zudem war sie von 2001 bis 2011 Abgeordnete des Landtags und eine starke Vertreterin Freiburgs in Baden-Württemberg. Mit stehenden Ovationen und vielen Emotionen verabschiedete der Kreisverband Margot Queitsch von ihrer aktiven politischen Karriere.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.07.2019 von SPD KV Freiburg

Unsere Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat wieder einmal einen lesenswerten Bericht aus dem Innenleben des Stuttgarter Landtags verfasst. Die Themen diesmal sind: Volksbegehren „Gebührenfreie Kita“, Neun-Punkte-Plan „Demokratie (er)leben - von klein an“, Änderung der Landesbauordnung, Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“, Hochschuldialog 2019 und die Landtagsfahrt aus Freiburg.

Der vollständige Bericht ist auf der Homepage von Gabi Rolland einzusehen.

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[01.06.2019]

Einladung zur spannenden Studienfahrt 2019 von AG 60plus, den SPD-Seniorinnen und -Senioren.

[01.06.2019]

Ergebnisse der Kommunalwahl.

[29.05.2019]

Veranstaltungshinweis: Gezi - Kein dunkles Kapitel.

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