Freiburg-Hochdorf

 

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 04.01.2020 von SPD KV Freiburg

Unsere Stadträtin Karin Seebacher zur Behindertenbeiratswahl: Bis zum 15. Januar kann man sich als Kandidat*in bewerben; Am 15. März wird gewählt!

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.12.2019 von SPD KV Freiburg

Eine Woche nach der Bundes-SPD wird auch die SPD Freiburg von einer Doppelspitze geführt. Bei der Jahreshauptversammlung wurde neben dem bisherigen Kreisvorsitzenden Julien Bender Viviane Sigg als CO-Vorsitzende gewählt.

Die Versammlung in der Gewerbeakademie in Landwasser sprach sich mit deutlicher Mehrheit für die Einführung der Doppelspitze im Kreisverband Freiburg aus. Mit Viviane Sigg (39) tritt künftig eine Frau mit an die Spitze des Kreisverbandes, die vor allem das Thema Bildungsgerechtigkeit im Herzen trägt. Die Realschullehrerin greift dafür auf einen reichen Erfahrungsschatz zurück.

Ergänzt wird die Doppelspitze vom neu gewählten Kreisvorstand:

Hanna Rosahl-Theunissen und Ismael Hares besetzen künftig die Posten der stellvertretenden Kreisvorsitzenden. Gewählt wurden zudem Jürgen Kießling (Kassierer), Manuel Meißner (Ehrenamtlicher Geschäftsführer) und Ludwig Striet (Schriftführer). Beisitzer sind zudem Madeleine Bayer, Michael Bley, Renate Buchen, Corinna Friedrich, Raban Kluger, Gabriele Köhler, Markus Leskopf, Kai Pahnke, Uwe Stöhr, Malte von Bargen und Pia Weigel.

Herzlichen Glückwunsch an den neuen Kreisvorstand und viel Erfolg bei eurer Arbeit! Wir freuen uns auf die nächsten zwei Jahre!

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 19.11.2019 von SPD KV Freiburg

Einladung zu einem Expertengespräch mit:

Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott und Rechtsanwalt Dr. Michael Kleine-Cosack

Moderation:
Rechtsanwältin Alexandra Fridrich, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Bad.-Württ.,

am Dienstag, dem 10. Dezember 2019, um 19 Uhr im Goethe-Institut Freiburg, Wilhelmstraße 17 (ca. 5 Minuten vom Hauptbahnhof)

Am Ende des Jahres, in dem das Grundgesetz sein 70. Jubiläum feiert, liegt die Frage nahe, ob das BVerfG auch in künftigen Jahren seinem hervorragenden Ruf als „Hüter der Verfassung“ ohne jede Einschränkung gerecht werden und das in diese Institution gesetzte beispiellose Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ohne jeden Abstrich rechtfertigen kann.

Anlass ist zum einen ein kritischer Aufsatz des Freiburger Rechtsanwalts Dr. Michael Kleine-Cosack im Anwaltsblatt (AnwBl 2019, S. 278). Eingehend wird dargelegt, dass das BverfG sein früheres „Monopol“ als Hüter der Grundrechte weitgehend verloren und unfreiwillig zunehmend die europäischen Konkurrenten EGMR und EuGH auf den Plan gerufen habe.

Als Grund wird u.a. die außerordentlich hohe Belastung des BVerfG genannt. Es sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Bei allein ca. 6000 Verfassungsbeschwerden im Jahr müsse – bei gleichbleibender Kapazität – exorbitant selektiert werden. Zu den Folgen gehöre u.a., dass relevante Fälle übersehen und gebotene Leitentscheidungen nicht getroffen würden.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 19.11.2019 von SPD KV Freiburg

Am 9. November fand zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eine „Stolperstein-Putzaktion“ statt. Organisiert von den politischen Jugendorganisationen Jusos, Junge Liberale, ’solid, Junge Union, Grüne Jugend, Junges Freiburg, Fridays for Future Freiburg und Die PARTEI versammelten sich rund 50 Menschen auf dem Platz der Alten Synagoge, um dann in Gruppen aufgeteilt im erweiterten Innenstadtbereich Stolpersteine zu putzen. Die in den Asphalt eingelassenen Stolpersteine erinnern an Menschen, die dem Terrorregime des Nationalsozialismus zum Opfer fielen.

Die an der Aktion teilnehmenden Gruppen putzten die Stolpersteine und lasen Texte zu den jeweiligen Personen vor. So gewannen die Teilnehmenden der „Stolperstein-Putzaktion” einen Einblick in die Vielfalt der Schicksale der damals ansässigen Bewohner*innen. Auch Passant*innen wurde dadurch für die Stolpersteine sensibilisiert.

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