Freiburg-Hochdorf

Veröffentlicht in Aktuelles
am 16.11.2018 von SPD KV Freiburg

Die neue Datenschutz-Grundverordnung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Im Gewerkschaftshaus Friedrichstraße 41-43, am Mittwoch den 21. November um 18 Uhr

Die am 25. Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sorgt nach wie vor für enorme Unsicherheiten in vielen Vereinen und Initiativen. Mir wird immer wieder berichtet, dass vielen Vereinen die gesetzlichen Vorgaben nicht im Detail bekannt seien und diese sie vor große Herausforderungen stellen. Vielleicht hast Du in den Vereinen oder Initiativen, in denen Du aktiv bist, ähnliche Erfahrungen gemacht?

Um diese Unsicherheiten zu beseitigen und datenschutzrechtliche Fragen zu klären, habe ich Baden-Württembergs Experten in Sachen Datenschutz nach Freiburg eingeladen: Bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung wird Dr. Stefan Brink, Datenschutzbeauftragter des Landes Baden-Württemberg, die wesentlichen gesetzlichen Anforderungen zum Datenschutz im Verein (Informations- und Dokumentationspflichten, Erstellung eines Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten, Umgang mit Fotos/Videos, etc.) vorstellen und Fragen aus dem Publikum beantworten.

Einen Erfahrungsbericht aus der Praxis zur Umsetzung der DS-GVO geben zudem die Präsidentin des LandFrauenverbandes Südbaden, Rosa Karcher, sowie die Präsidentin des Freiburger Fußballclubs, Marita Hennemann.

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 05.11.2018 von SPD KV Freiburg

Lesung und Diskussion mit Andrea Ypsilanti am 15. November im Bürgersaal Littenweiler

Mitten in der aktuellen Diskussion um eine Erneuerung der Sozialdemokratie meldet sich Andrea Ypsilanti mit einem starken Plädoyer für eine zukunftsweisende linke Politik. Sie analysiert die Krise der europäischen Sozialdemokratie und demokratischen Linken, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 28.10.2018 von SPD KV Freiburg

SPD steht für ein ausreichendes Angebot bezahlbaren Wohnraums und damit für den neuen Stadtteil Dietenbach. Nicht das OB, sondern das WIE ist entscheidend! Die skeptische Haltung vieler Freiburgerinnen und Freiburger zeigt, dass wir deutlich machen müssen, dass es keine Alternative gibt, wenn unsere Stadt nicht zum Luxusobjekt verkommen soll.

„Viele, die jetzt unterschrieben haben, teilen die Sorge, dass am Ende dort kein geförderter Wohnraum entsteht. Es liegt nun an allen Parteien im Gemeinderat Farbe zu bekennen und klar zu machen, was für Wohnungen dort entstehen sollen. Für uns ist klar, dass der 50% Beschluss gelten muss,“ betont der SPD-Vorsitzende Julien Bender.

„Geförderter Wohnraum ist längst auch eine Frage die Menschen betriff, die durchschnittliche Einkünfte haben,“ ergänzt Julia Söhne, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. „Für uns steht außer Frage, dass es diesen Stadtteil braucht“, so die SPD Politiker weiter.

Die Fraktionsvorsitzende und Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Renate Buchen weist darauf hin, „dass bereits seit sechs Jahre beraten wird und auf dieser Basis der Gemeinderat im Juli mit überwältigender Mehrheit für Dietenbach entschieden hat. Die Wohnungsfrage ist längst für viele Freiburger Familien zu einer Frage der Existenz geworden. Der Bürgerentscheid muss ggf. schnell erfolgen, damit die Verzögerung so kurz wie möglich gehalten wird.“

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 25.10.2018 von SPD KV Freiburg

Wohnungen in Freiburg bezahlbar machen, das war das Anliegen einer Veranstaltung des SPD Ortsvereins Mooswald-Landwasser-Lehen in der AWO-Begegnungsstätte Landwasser. Dabei wurde deutlich, dass viele Akteure zusammenwirken müssen. Da ist die Bundespolitik gefordert mit Mietpreisbremse, eventuell sogar einem Mietenstopp und einer Reform des Mietspiegels. Gisela Maass sprach auch eine Bodenreform an, weil Boden nicht beliebig vermehrbar sei und kein Spekulationsobjekt. Das Land Baden-Württemberg soll den sozialen Wohnungsbau stärker fördern und dabei besonders den Bau von günstigen Studentenbuden. Die Stadt Freiburg braucht in bestimmten Stadtteilen eine Satzung für den Bestandsschutz, damit Mieter trotz Modernisierung und Sanierung in ihren Wohnungen bleiben können.

Völlig einig waren sich die Teilnehmer, dass auch in Landwasser beim neuen Wohnungsbau in der Wirthstraße keine Investoren, sondern Stadtbau und Baugenossenschaften zum Zuge kommen sollen.

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