Freiburg-Hochdorf

 

StadtratsfraktionKitagebühren in Freiburg

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 09.05.2023 von SPD KV Freiburg

Stellungnahme der Fraktion SPD/Kulturliste vom 28. April

http://spd-kulturliste.de/kitagebuehren-in-freiburg/

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Eltern,
liebe Interessierte

das Unverständnis über die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren können wir sehr gut nachvollziehen. Uns ist bewusst, dass die Erhöhung gerade für Familien mit mehreren Kindern und angesichts der ohnehin gestiegenen Lebenshaltungskosten eine echte Herausforderung ist.

Daher setzen wir uns als SPD auf Bundes- und Landesebene seit jeher für eine gebührenfreie Betreuung in Kindertageseinrichtungen ein.Leider wurden die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel* vom Land Baden-Württemberg nicht dazu genutzt, um die Kitas beitragsfrei zu machen, was wir sehr bedauern. SPD-geführte Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Niedersachen, Berlin und Hamburg sind hier schon weiter. Auf diesen Ebenen werden wir uns weiterhin mit aller Vehemenz für eine beitragsfreie Kinderbetreuung einsetzen. Wir finden, dass die frühkindliche Bildung unabhängig vom Geldbeutel und auch unabhängig vom Wohnort sichergestellt werden muss. Daher muss dringend eine Finanzierung unabhängig von den kommunalen Haushalten angestrebt werden – diese Entscheidung kann jedoch nur auf Landesebene getroffen werden.

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 29.07.2020 von SPD KV Freiburg

Lange hat es gedauert bis unser interfraktioneller Antrag (gemeinsam gestellt mit den Freien Wähler + der FDP) zum Thema Sauberkeit in Freiburg auf die Tagesordnung kam. Gestern war es endlich so weit: Deutlich mehr Mülleimer, ein neuer Bußgeldkatalog und vieles mehr. Danke an die AsF für ihre tolle Arbeit!

Zudem wurde ein von vielen Fraktionen eingebrachter Antrag zu Förderung von Clubs und Musikspielstätten beschlossen. Die von den Auswirkungen der Corona-Krise stark betroffenen Veranstaltungsorte und Nachtclubs werden mit einem Fördertopf in der Höhe von 100 000 Euro unterstützt.

StadtratsfraktionRekordmonat für Frelo

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 21.07.2020 von SPD KV Freiburg

Neuer Rekord für das städtische Leihfahrrad Frelo. 28 000 Ausleihen konnten alleine im Monat Juni verbucht werden. Nach einem kurzen Einbruch während des Corona-Lockdowns steigen damit die Benutzerzahlen weiter an. Frelo ist ein voller Erfolg für die Fahrradstadt Freiburg. Unsere Stadträte Stefan Schillinger und Julien Bender sind darüber sichtlich erfreut!

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 30.06.2020 von SPD KV Freiburg

Counter

Besucher:184087
Heute:55
Online:1