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am 18.11.2018 von SPD KV Freiburg

Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung hat die Freiburger SPD Julia Söhne (25) und Julien Bender (33) an die Spitze ihrer Gemeinderatsliste gewählt. Beide betonten in ihrer gemeinsamen Vorstellungsrede, dass in Freiburg ein Aufbruch stattfindet. Mit der jungen, aber bekannten Doppelspitze will die SPD an den Wahlerfolg mit Martin Horn anknüpfen. „Der OB-Wahlkampf hat gezeigt, dass unsere Themen, die wir schon lange besetzen, in Freiburg mehrheitsfähig sind“, so das Spitzendduo. Dabei machten beide Kandidaten klar, wofür die Freiburger SPD steht: „Wir wollen eine lebendige Stadt, die sich alle leisten können, in der keine Ausgrenzungen stattfinden. Wir wollen eine offene, eine ökologisch-nachhaltige, eine soziale Stadt!“, und nannten unter anderem mit einer verpflichtenden 50% Quote für den neuen Stadtteil Dietenbach, gebührenfreien Kitas und der Stärkung der Quartiersarbeit wichtige Punkte. Julia Söhne und Julien Bender machten klar, dass mit ihnen die Wohnungsnot in Freiburg ganz oben auf der Agenda steht.

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am 28.10.2018 von SPD KV Freiburg

SPD steht für ein ausreichendes Angebot bezahlbaren Wohnraums und damit für den neuen Stadtteil Dietenbach. Nicht das OB, sondern das WIE ist entscheidend! Die skeptische Haltung vieler Freiburgerinnen und Freiburger zeigt, dass wir deutlich machen müssen, dass es keine Alternative gibt, wenn unsere Stadt nicht zum Luxusobjekt verkommen soll.

„Viele, die jetzt unterschrieben haben, teilen die Sorge, dass am Ende dort kein geförderter Wohnraum entsteht. Es liegt nun an allen Parteien im Gemeinderat Farbe zu bekennen und klar zu machen, was für Wohnungen dort entstehen sollen. Für uns ist klar, dass der 50% Beschluss gelten muss,“ betont der SPD-Vorsitzende Julien Bender.

„Geförderter Wohnraum ist längst auch eine Frage die Menschen betriff, die durchschnittliche Einkünfte haben,“ ergänzt Julia Söhne, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. „Für uns steht außer Frage, dass es diesen Stadtteil braucht“, so die SPD Politiker weiter.

Die Fraktionsvorsitzende und Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Renate Buchen weist darauf hin, „dass bereits seit sechs Jahre beraten wird und auf dieser Basis der Gemeinderat im Juli mit überwältigender Mehrheit für Dietenbach entschieden hat. Die Wohnungsfrage ist längst für viele Freiburger Familien zu einer Frage der Existenz geworden. Der Bürgerentscheid muss ggf. schnell erfolgen, damit die Verzögerung so kurz wie möglich gehalten wird.“

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am 25.10.2018 von SPD KV Freiburg

Wohnungen in Freiburg bezahlbar machen, das war das Anliegen einer Veranstaltung des SPD Ortsvereins Mooswald-Landwasser-Lehen in der AWO-Begegnungsstätte Landwasser. Dabei wurde deutlich, dass viele Akteure zusammenwirken müssen. Da ist die Bundespolitik gefordert mit Mietpreisbremse, eventuell sogar einem Mietenstopp und einer Reform des Mietspiegels. Gisela Maass sprach auch eine Bodenreform an, weil Boden nicht beliebig vermehrbar sei und kein Spekulationsobjekt. Das Land Baden-Württemberg soll den sozialen Wohnungsbau stärker fördern und dabei besonders den Bau von günstigen Studentenbuden. Die Stadt Freiburg braucht in bestimmten Stadtteilen eine Satzung für den Bestandsschutz, damit Mieter trotz Modernisierung und Sanierung in ihren Wohnungen bleiben können.

Völlig einig waren sich die Teilnehmer, dass auch in Landwasser beim neuen Wohnungsbau in der Wirthstraße keine Investoren, sondern Stadtbau und Baugenossenschaften zum Zuge kommen sollen.

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am 24.07.2018 von SPD KV Freiburg

Pflege - eine Frage der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Diesen Titel hatte die Referentin selbst ausgewählt. Die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, MdB, kam auf Einladung der SPD nach Freiburg.

Heike Baehrens war schon in der letzten Legislaturperiode im Bundestag. Schon da wurde politisch Einiges auf den Weg gebracht: die Pflegestärkungsgesetze I, II und III, das Pflegeberufegesetz sowie das Familienpflegezeitgesetz. Dieses Familienpflegegesetz verbessert die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, schafft Rechtsanspruch und Kündigungsschutz. „Ich hebe dieses Gesetz besonders hervor, weil es noch zu wenig bekannt und genutzt wird,“ betonte Heike Baehrens.

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